Vor einigen Monaten hat die italienische Traditionsbank Monte die Paschi di Siena ihre Insolvenz angemeldet. Von da an bat sie um finanzielle Unterstützung durch die EU. In der Kommission gab es zahlreiche Debatten dazu. Schlussendlich wurde nun ein Rettungsplan ausgearbeitet, welcher der Krisenbank die gewünschte Unterstützung zusagt.
Bedingungen klar – jetzt kann gehandelt werden
Zwischen dem italienischen Wirtschafts- und Finanzminister Pier Carlo Padoan und der Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager herrscht nun Einigkeit. Sie haben sich auf die Rahmenbedingungen zur staatlichen Hilfe festgelegt, heißt es aus Brüssel.
Die vorsorgliche Rekapitalisierung hat nun den ersten Schritt geschafft. Ein Rettungspaket im Einklang mit den EU-Regeln kann geschnürt werden. Jetzt muss nur noch die Europäische Zentralbank zustimmen, weil sie als Aufsichtsbehörde den Vorgang kontrollieren wird. Im Gespräch waren zuletzt 6,6 Milliarden Euro, um die älteste Bank der Welt zu retten. Dafür wird der Staat knapp 70 Prozent an der Toskana-Bank erhalten.
Bei der Monte die Paschi handelt es sich um die viertgrößte Bank des Landes. Von der EZB-Chefaufseherin Daniele Nouy gab es bereits mündlich eine Zusage, nun fehlt noch der schriftliche Nachweis. Abschließend stehen noch einige faule Kredite auf der Liste, welche die in 1472 gegründete Bank an ihre Investoren verkaufen muss. Heimisch Fonds und weitere Geldgeber sollen hieran interessiert sein. Es geht hierbei um Kredite die mit hoher Wahrscheinlichkeit nicht mehr zurückgezahlt werden können und seit mehr als 90 Tagen fällig sind.
8,8 Milliarden Euro in den roten Zahlen
Es geht der Monte Paschi um eine „vorsorgliche Rekapitalisierung“, damit die rund 40.000 Kleinanleger weiterhin ihr Geld behalten. Monti Paschi hatte leider zwei Milliarden Euro in Form von Anleihen an eben solche Anleger vergeben. Im Dezember beantragte die älteste Bank ihre theoretische Insolvenz und suchte den Kontakt zur Regierung. 8,8 Milliarden Euro gilt es zu stopfen.
Vom Staat kam zügig die Antwort, man wolle die Last aus dem neuen Bankenhilfsfonds kompensieren. Da die EU-Kommission ebenfalls ihre Unterstützung zugesagt hat, steht die italienische Regierung nicht allein vor dieser Herausforderung. Monti Paschi ist allerdings nicht die einzige notleidende Bank des Landes. Faule Kredite sind aufgrund der schwachen Wirtschaft Italiens sehr zahlreich entstanden.
Popolare di Vicenza leitet die hilfsbedürftige Regionalbank. Für ihn ist der Deal mit der EU scheinbar nur der Anfang. Er sprach von einem neuen Spielraum für weitere staatliche Unterstützung. Und Italiens Wirtschaft hat sich im ersten Quartal des Jahres um 0,4 Prozent verbessert. Insgesamt herrscht nun wieder eine positivere Stimmung am italienischen Finanzmarkt.
